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Deutschland schuldet seinen Nachbarn Dankbarkeit | ZEIT ONLINE

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Knapp die Hälfte der Deutschen sieht die EU-Osterweiterung von 2004 als Fehler an. Dabei hatten die Staaten Mittel- und Osteuropas 1989 einen wesentlichen Anteil am Mauerfall. Die Bundesregierung sollte daher die Gemeinsamkeiten mit unseren östlichen Nachbarn stärker betonen und gleichzeitig kritisch auf Missstände eingehen, schreibt Elisabeth von Hammerstein, Programmleiterin Internationale Politik der Körber-Stiftung, im Gastbeitrag.

Der Jahrestag des Mauerfalls weckt nicht nur bei vielen Deutschen starke Erinnerungen. Ungarn war das erste Land, das am 10. September 1989 die Grenzen öffnete und Tausenden von DDR-Bürgerinnen und -Bürgern die Ausreise in die Bundesrepublik ermöglichte. In Prag lagen sich am 30. September 1989 rund 4.000 DDR-Flüchtlinge in den Armen, nachdem ihnen Außenminister Hans-Dietrich Genscher vom Balkon der bundesdeutschen Botschaft zugerufen hatte: „Wir sind zu Ihnen gekommen, um Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise …“. Mehr konnte er nicht sagen. Die Menschen hatten verstanden, dass das Tor in den Westen offen stand. Der Freiheitswille und die friedlichen Proteste vieler osteuropäischer Bürger haben entscheidend dazu beigetragen, den Anfang vom Ende der europäischen Teilung herbeizuführen.

Die Deutschen erkennen das an. Nach einer jüngsten Umfrage zur EU-Osterweiterung, die im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführt wurde, finden 68 Prozent der Deutschen, dass die Demonstrationen für Demokratie und Freiheit in Ost- und Mitteleuropa in den Achtzigerjahren einen großen Beitrag zur Wiedervereinigung geleistet haben. Daher ist es ein schönes Zeichen, dass am 9. November die Staatsoberhäupter der sogenannten Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, der Slowakei und Tschechien nach Berlin kommen, um mit Bundespräsident Steinmeier und Kanzlerin Merkel an einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung teilzunehmen.

Deutschland ist mit östlichen Nachbarn eng vernetzt

Als 2004 die vier Staaten in der bisher größten Erweiterungswelle der Europäischen Union beitraten, schien die Hoffnung auf ein geeintes Europa endlich Wirklichkeit zu werden. Vor allem Deutschland, in dem die Erinnerung an die eigene Teilung noch präsent war, setzte darauf, dass die europäischen Staaten zu einer Wertegemeinschaft zusammenwachsen würden. Doch ist inzwischen Ernüchterung eingetreten. Knapp die Hälfte der Deutschen sieht die EU-Osterweiterung als Fehler an. Das stellt die Bundesregierung vor eine Herausforderung, denn wenn man die Deutschen heute nach ihrer Verbundenheit zu Ost- oder Westeuropa fragt, fühlen sich 77 Prozent eher West- als Osteuropa verbunden.

Dabei ist Deutschland eng mit seinen östlichen Nachbarn vernetzt. Das deutsche Handelsvolumen mit den Visegrád-Staaten lag 2018 bei 293 Milliarden Euro. Damit machen die vier Staaten mehr als zwölf Prozent des deutschen Außenhandels aus. In allen Visegrád-Ländern gibt es wichtige Standorte von Automobilfirmen wie Daimler, Audi oder BMW. Sollte die deutsche Konjunktur in den nächsten Jahren schrumpfen, dürften diese Länder das besonders schnell spüren. Als vor einigen Wochen die Nachricht bekannt wurde, dass Daimler den Ausbau seiner Werke in Kecskemét in der Mitte Ungarns vorerst auf Eis legen wolle, war das ein Alarmzeichen.

Gerade wegen der besonderen geografischen und wirtschaftlichen Nähe, aber auch wegen der gemeinsamen Geschichte mit seinen östlichen Nachbarn kann Deutschland eine besondere Rolle als Brückenbauer zwischen Ost- und Westeuropa einnehmen. Dafür sollten wir jedoch besser verstehen, wie unsere Nachbarn ticken und welche Themen sie bewegen.

Folgt man der offiziellen Rhetorik, scheint die Migration das größte Problem für Staaten wie Ungarn und Polen zu sein. Tatsächlich ist es aber nicht die Zu-, sondern die Abwanderung, die ein Riesenproblem darstellt. In den vergangenen zehn Jahren sind allein aus Ungarn etwa eine Million Menschen ausgewandert, darunter viele junge, gut ausgebildete und talentierte Arbeitskräfte. Aber auch die Angst vor einer Wirtschaftskrise und der wuchernden Korruption treibt die Menschen von der Donau bis zur Weichsel um.



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WIRTSCHAFT "läuft noch, trotz Merkel" wie lange?

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Manager Magazin: Warum die deutsche Wirtschaft wirklich leidet.

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USA: Michael Bloomberg entschuldigt sich für Fehler als Bürgermeister

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Inmitten der Vorbereitungen für eine mögliche Präsidentschaftskandidatur hat der frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg Fehler in seiner damaligen Amtszeit eingeräumt. Der Demokrat entschuldigte sich in einer Rede für die unter ihm eingeführte und später als verfassungswidrig eingestufte Taktik des „stop and frisk“, bei der Polizisten Menschen willkürlich kontrollieren und durchsuchen können.

„Viel zu viele unschuldige Menschen wurden dabei gestoppt“, die Mehrheit davon Schwarze und Latinos, sagte der 77-Jährige vor einer vor allem afro-amerikanisch geprägten Kirchengemeinde im New Yorker Stadtteil Brooklyn. Womöglich seien auch Mitglieder dieser Gemeinde betroffen gewesen, sagte er.

Bloomberg räumte ein, erst zu spät seien diese Kontrollen zurückgefahren worden. „Ich lag falsch. Und das tut mir leid“, sagte er. „Ich habe Fehler gemacht.“ Er habe allerdings noch nie jemanden getroffen, der keinen Fehler gemacht habe. „Das Entscheidende ist, ob man es zugeben kann.“

Schwarze und Latinos sind wichtige Wählergruppen

Laut einem Bericht der „New York Times“ hatte Bloomberg das „stop and frisk“ in den vergangenen Monaten noch hartnäckig verteidigt und Forderungen nach einer Entschuldigung spöttisch zurückgewiesen. Er habe stets an der Polizeitaktik festgehalten, obwohl sie 2013 von einem Bundesgericht als verfassungswidrig bewertet worden war.

Bloombergs jüngster Auftritt wurde denn auch als strategische Versöhnungsgeste an Schwarze und Latinos gedeutet – sie sind wichtige Wählergruppen der Demokraten, deren Unterstützung Bloomberg bei einer Präsidentschaftskandidatur bräuchte. Offiziell ist er noch nicht ins Rennen seiner Partei eingestiegen. Er hat aber bereits konkrete Vorbereitungen dafür getroffen, indem er etwa die nötigen Unterlagen für eine mögliche Teilnahme an den Vorwahlen im US-Bundesstaat Alabama einreichte.

Erhebliche Finanzmittel für Wahlkampf

Bloomberg, der einst das nach ihm benannte Finanz- und Medienunternehmen gründete, gilt als einer der reichsten Männer der Welt. Er könnte erhebliche Finanzmittel in einen Wahlkampf gegen Präsident Donald Trump einbringen, der bei der Wahl 2020 erneut für die Republikaner antreten will.

Dagegen ist die Bewerbung des Republikaners Mark Sanford offenbar bereits ausgesetzt, das berichten CNN und andere US-Medien. Dem früheren Gouverneur von South Carolina waren ohnehin kaum Chancen eingeräumt worden. Das gilt auch für die anderen Republikaner, die Trump die Kandidatur streitig machen wollen.



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heute 19:00 Uhr vom 17.11.2019

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Am Sonntag ging der Parteitag der Grünen in Bielefeld zu Ende. Es wurden Beschlüsse zum Kernthema Klimaschutz und zu Wirtschaftsthemen gefasst. Unter anderem ging es dabei um CO2-Preis, Kohleausstieg und Mindestlohn. Diese und weitere Nachrichten des Tages in den ZDFheute-Nachrichten um 19:00 Uhr.

00:46 Grüne beenden Parteitag
Die Grünen haben auf ihrem Parteitag unter anderem Beschlüsse zu den Themen Klimaschutz und Wirtschaft gefasst. Sie wollen den CO2-Preis und den Mindestlohn erhöhen.

02:59 Hongkong: Gewalt bei Protesten eskaliert
Bei den Anti-Regierungsprotesten kommt es erneut zu gewalttätigen Zusammenstößen: Polizisten setzen Tränengas und Gummigeschosse ein, Demonstranten schießen mit Pfeil und Bogen.

04:27 Prag: 30. Jahrestag der samtenen Revolution
Die Tschechen feiern den Sturz des Kommunismus vor 30 Jahren. Gleichzeitig protestieren sie gegen die aktuelle Politik und fordern den Rücktritt von Regierungschef Babis.

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