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Fakenews! AfD erzwingt Abbruch von Bundestagssitzung? Unwürdige Arbeitsbedingungen im Bundestag

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Fakenews! AfD erzwingt Abbruch von Bundestagssitzung? Unwürdige Arbeitsbedingungen im Bundestag
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39 Bemerkungen

39 Comments

  1. CMZ MO

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Das Volk ist unzufrieden, ungehört, abgestempelt, ungefragt und unbeantwortet!!! Die schlechten Politischen Ereignisse sind nicht der AFD zu zuschieben denn diese ist nicht an der Macht! Alles soll schlechter werden wegen der AFD!!! Ich frage mich aber wirklich ,wird es denn besser mit den schon lange regierenden Parteien die für die momentanen sehr schlechten Wirtschaftlichen und sozialen Bereichen verantwortlich sind?

  2. G. S.

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Man sollte darüber nachdenken, Politikern ihre Nebenverdienste zu verbieten, damit man Nachtsitzungen besser auf einen Tagestermin legen kann. Dann wird es vielleicht auch weniger stressig für unsere überforderten Regierungsvertreter. Verarmen würden sie deswegen nicht.

  3. MystikDG

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Ich wünschte ich könnt so Schlafen, was die Arbeiten nennen XD

  4. Xy Ungelöst

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Ein Frau, ich glaube SPD hat einem von der afd nicht durchgelassen. Obwohl er sagte, daß er sich auskennt mit der erst Einschätzung. Weil er ehrenamtlich wohl mit im Krankenwagen als Helfer mitgeholfen hat. Und dadurch helfen könnte.
    Er dürfte nicht.

  5. Michael

    November 11, 2019 at 1:53 am

    So anstrengend wird der Job eines Hinterbänklers nicht sein. Offenbar haben sie alle den gleichen Arzt und was der verschreibt hat eben unerwünschte Wirkungen. Selbst wenn in China ein Sack Reis umfällt, hat die AfD Schuld. Die AfD ist sooo böse.
    Randbemerkung: Google nach "Bundestagsabgeordnete Nebeneinkünfte", dafür scheint die Zeit zu reichen.

  6. Oliver Süsskind

    November 11, 2019 at 1:53 am

    dieser Beitrag ist mal wieder reiner Populismus… Klar- es verfehlt wohl sein Ziel nicht, wenn ich mir die ganzen blöden Kommentare "unserer" besorgnis erregenden Bürger so ansehe. Und NEIN, die rechtsradikale AfD ist keine normale Opossition. Diese Typen stänkern nur, unterbreiten aber keinerlei Lösungsvorschläge. Neutral berichtet- klar- neutral aus Sicht der Albern Naiven. Immerhin ist deren thüringischer Spitzenkandidat ein Faschist. Bei dieser Gelegenheit möchte ich zu bedenken geben, dass seinerzeit auch die NSDAP als "Alternative" antrat und was sie aus Deutschland und Europa gemacht hat, ist ja bekannt.

  7. Raphael Douglas

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Auch das Netz DG ist mit einem eigentlich nicht beschlussfähigen Bundestag beschlossen worden.

  8. Bruce P.

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Der Lauterbach is ja die Schlaftablette schlechthin….die im Bundestag sind zwar anwesend ( manchmal) aber von richtiger Arbeit kann da keine Rede sein das nennt man Beschäftigung ….

  9. MaKirra

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Super Beitrag! Du hast vollkommen recht! Endlich bekommen die Politiker von den Stress was ab, den sie uns geben!

  10. Ü-Ei 09

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Da sieht man dass diese Menschen viel zu gut bez werden. Insbesondere ihrer Position würde ich mich nicht beklagen , den sich lustig machen über alle die sich wirklich " kaputt " arbeiten ,sei es durch richtige oder Schicht Arbeit zeigt was Politiker von uns denken. Denn wenn sie mal richtig gearbeitet hätten,sei es mit der Hand oder für ein Unternehmen dann wüssten Politiker was arbeiten usw heißt. Schlimm dass solche Leute vom Steuerzahler bezahlt werden.

  11. Biba Butzemann

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Ironie auf:…Wie kannst du es wagen halbgötter ( Politiker )mit dem normalen fussvolk ( Steuerzahler ) zu vergleichen insbesondere was Arbeit angeht, hat man dir nicht beigebracht wie du dich zu verhalten hast gegenüber Halbgötter ? Wenn du so weitermachst werden sie dafür sorgen das du vom YouTube verschwindest und der Zorn der Grünen wird über dich herreinbrechen ☝Ironie zu: !!!

  12. Ste-Jo

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Gut dass den Volksverrätern mal Jemand auf die Finger klopft!

  13. Tom Turelur

    November 11, 2019 at 1:53 am

    …für deine sachliche Neutralität bekommst ein Abo!

  14. Metal is forever

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Du hast völlig Recht, die AfD ist die einzig wahre Opposition.

    Wenn die kein Wasser im Plenarsaal trinken dürfen, dann sollen sie halt rausgehen. Es besteht ja keine Anwesenheitspflicht. Außedem könnten die ja auch die Geschäftsordnung dahingehend ändern, dass nicht nur der Redner ein Glas Wasser hingestellt bekommt, sondern jeder Abgeordnete auch am Platz Wasser trinken darf. Dass essen verboten ist, finde ich jedoch sinnvoll. Wie sähe das aus, wenn da jemand mit der Brotzeit anfängt.

  15. allstargamer88 Fan 2

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Beim Job im Bundestag gibt es Unterschiede den man darf nicht essen und trinken

  16. Tom Turelur

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Bundestag: WIR HABEN ENTSCHIEDEN (das uns unsere eigene Satzung und Gesetzgebung einen feuchten Furz wert ist)! Die Gesetze, der Wille des Volkes und die Demokratie IST UNS SCHEISSEGAL! Immer am Trog bleiben, ne?

  17. N A

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Als ich nur die Überschrift gelesen habe, von dem Artikel in den News wusste ich nicht ob ich lachen oder weinen soll!
    Wollen die mit so einer Aussage das arbeitende Volk eigentlich verarschen? Neben dem das der Bürger bis ins hohe alter arbeiten muss, wo die schon lange die Füsse hochlegen ind fett weiter kassieren, was sollen da die sagen, die 2-3 Jobs haben oder in einer Branche Arbeiten in der körperliche Arbeit und auch langes arbeiten üblich ist, generell können die sich doch nicht beschweren! Das ist einfach "Jammern auf hohem Niveau!" Unsere weichgespülten Politiker die Kritikunfähig sind und deswegen alles als unmenschlich empfinden, ich lach mich schlapp!
    Ja, eines dieser " bei Nacht und Nebel" durch gewunkene Gesetze ist ja das SAG, ein absolut unverschämtes Gesetz was kaum einer wirklich kennt.

  18. der wahre waldi

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Samstag ist ein "Werktag" nicht unbedingt ein Arbeitstag.

  19. der wahre waldi

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Es ist nun mal so, hetzen macht krank!

  20. BEZOSYT

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Die Parteien können nicht mal mehr jemanden zuhören, wenn einer vorne steht und seine Rede hält, Sorry wie in einen Kindergarten schreien die Altparteien dazwischen.
    ZUHÖREN UND EINFACH MAL DIE FRESSE HALTEN – KINDERGARTENPARTEIEN, das kann sogar meine Tochter in der 2sten Klasse besser.

    Wenn jemand einen Vortrag hält, haben die anderen erstmal ruhig zu seinen. Vielleicht verstehen die endlich mal was die "Alternative für Deutschland" FÜR DEUTSCHLAND ALLES MACHEN WILL. Die Grünen können nur verbieten, regulieren und Steuern erfinden um uns noch mehr in die Tasche greifen zu können. Und die "Friday for Future" Kids freuen sich das ihre Eltern bald noch mehr in die Tasche greifen müssen, um die verwöhnten Rotzgören durch zubringen. DANKESCHÖN

    Wie kann man den nur für noch mehr Steuern demostrieren – wie dumm müssen die sein… Danke das wir bald und vielleicht schon hintenrum mehr zahlen müssen … Da kann man nur den Kopf schütteln 🙁 ICH GLAUBE DIE BRAUCHEN ALLE MAL EINEN NACKENKLATSCHER, vielleicht besinnen die sich mal wieder. Und wir haben eine Politik die sagt GERMANY FIRST

    Die Generation der Zukunft WOW – ihr wollt nicht ein leichtes Leben – Ihr wollt wieder in die SED Struktur (STASI) zurück – StaatsTV (Staatfernsehen) ect. Macht ruhig weiter so und ihr werdet es alles sehen.

    ES TUT MIR ECHT LEID für meine Kinder.

  21. Canderus84

    November 11, 2019 at 1:53 am

    nach 4 Jahren Quasselbude(Bundestag) bekommste eine Pension wofür du als Normal Bürger erst einmal 125 Arbeiten und konstant Einzahlen müsstest, noch mehr bekommt man bei der GEZ Mafia da gibt es nach 2 Jahren 125% des letzten Bruttogehalt als Pension! Man sollte Gez Zwang komplett abschaffen, und in der Politik nach Leistung zahlen, besonders sollten die Hürden in Landes und Bundes Politik erhöht werden, wenn man sich die Lebensläufe und die damit nicht vorhandenen Fachkompetenz der SED Altparteien anschaut erklärt es vieles warum Deutschland( Germoney in sprache der Goldstücke) so ist wie es ist. Man spricht wirklich von Politik versagen . in Hannover hat man auch wieder Grün und komplett frei von Kompetenz gewählt. Wir haben eine SED Regierung die sehr oft Pech beim Denken hat, und blinde die sie wählen! haste das von Freiburg gelesen mit der jungen vergewaltigten Frau?

  22. Wernher Kurz

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Im Bundestag zu sitzen ist eines der größten Privilegien überhaupt schon. Eine Bezahlung über Sitzungsgelder hinaus insbesondere eine Pension ist absolut ein Ding der Vergangenheit

  23. Saraya Saraya

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Ich kriege ständig einen Schwächeanfall, wenn ich nur dieses Gruselkabinet von Alparteien sehe. Schikaniert und gehetzt wird nur gegen die AfD. Wenn danach geht, dann muss ja jeder AfD Politiker ständig im Bundestag ein Schwächeanfall. Kriegen, wenn man nur das Geschreie, Beschimpfungen und Beleidigungen von anderen sich anhören muss.

  24. Hoshiana 777

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Wahre Worte 🙂

  25. JadigertheReal

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Das ist ganz einfach so hast du eine Harte Arbeit ist sie Hart. Hast du aber eine sehr leichter Arbeit ja dann ist die auch irgend wann hart.
    Weil es gar nicht mehr zum Schätzen weis im Bundestag zu sitzen mit Kaffee und Zeitung oder wie Merkel ständig mit dem Tablet surft.
    Das ist dann die Arbeit und natürlich kommen und gegen wann man will. Nicht abmelden zur Pause nein das Essen ist ja Arbeit so entstehen oft
    Zeiten da werden wirklich Mittag und Abendessen als Arbeitszeit bezeichnet.
    Und wie du sagst oft wird versucht ein irgend was durch zuwinken, da ist man die ganze Zeit praktisch im warte zustand bis alle weg sind. Dann winkt man ruck zuck
    Gesetze durch was eigentlich illegal ist weil Beschlussfähig war der Haufen des öfteren nicht. Weil man genau weis das sowas abgelehnt würde wenn viele da wären,
    da natürlich diese Leute das seit Jahrzehnten so machen und auch dieser Bruch anscheinend ja kein Problem ist sollte man sich Ersthaft fragen wozu haben wir eigentlich Gesetze.
    Wenn einfach ein Sitzungsleiter beschließen kann ja ist Beschlussfähig. In Deutschland wo ja alles so genau ist, hat man es anscheinend nicht so mit zählen und 300 zu wenig ja was ist das schon.

    Das ist einfach ein Korrupterhaufen um das mal wirklich klar auszudrücken, jeder der da dabei ist und das unterstützt sollte sofort rausfliegen. Eine Roth hat da überhaupt nichts verloren, das was
    die macht ist beugen des Gesetzes wann es ihr passt.
    Netzdurchsetzungsgesetz kam genau so durch in einer Nacht und Nebelaktion, das ist einfach Hochkriminell und die AFD sind die einzigen die das überhaupt mal angesprochen haben. Wie lange das schon so läuft, kann man sich ja denken. Ansprechen tut das sonst keiner und jeder Trottle sieht sofort wenn da 100 oder 380 Leute sitzen das sind auch keine versehen oder kann mal passieren. Das ist leider pure Absicht von Parteien die über Jahrzehnte keine Gegenstimmen hatten und machen konnten was sie wollten.
    Das da heute eine AFD natürlich unbequem ist, wenn eine Partei ausgerechnet auf Deutsches Gesetzt sich beruft. Das man ja bericht wenn es einem passt, ja so eine Partei würde ich auch nicht haben wollen. Was bestimmt viel schöner ohne die AFD, da konnte man noch machen was man wollte und musste nicht aufpassen.

  26. Marco Harrer

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Zitteranfälle, Schwächeanfall oder unfreiwilliges Stagediving, der Grund ist immer der selbe: Die wissen genau was sie dem Volk antun!

  27. VinceLauria

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Ein paar Fragen hierzu.
    Seit wann ist der Samstag in Deutschland ein Arbeitstag? Offiziell gilt der Samstag nicht zu den Werktagen. Ich muss auch Samstags und Sonntags arbeiten. Aber der Samstag gilt in Deutschland nicht zum Arbeitstag! Oder habe ich etwas verpasst?
    So wie ich gehört habe, sitzen die Fraktionen zeitweise von 09:00 Uhr morgens bis zum nächsten Tag morgens in der Früh 05:00 Uhr im Plenarsaal. Ich kenne die Pausenzeiten nicht. Aber wenn im Saal tatsächlich selbst das Einnehmen von Flüssigkeit verboten ist, kann hier tatsächlich von unmenschlichen Bedingungen gesprochen werden! Stellt den Job eines Politikers nicht so hin, als wäre er alles andere als stressig. Kaum jemand von euch wollte den scheiss Job haben. Und jeder von uns würde ebenfalls meckern! Und denkt nicht, dass die fehlenden Leute im Plenarsaal nichts tun würden! Die sind unterwegs. Die Hockerei im Plenarsaal ist nicht die Haupttätigkeit eines Politikers. Das ist wie bei einem Musiker. Die Arbeit, die hinter einem Song steckt, weiss doch kaum jemand zu würdigen! Der Auftritt dagegen ist für die Musiker dann eher die Erholungsphase (krass ausgedrückt).
    Bleibt auf dem Boden der Tatsachen und übertreibt es nicht immer so!

  28. Tuijoix Estrex

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Happy Kristallnacht! Die Nacht der langen Messer is coming!

  29. Gamerbrother Autofreak

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Ganz ehrlich, ich könnte mir gut vorstellen dass wir auf gut Deutsch am Arsch wären wenn die AfD an die Macht kommen würde, allerdings finde ich es gut dass sie dafür sorgen, dass andere Parteien auch mal hinterfragt werden und sie zumindest mehr als andere Parteien im Sinne der Bürger handeln. Eigentlich sollten Parteien wie die CDU daran merken was das Beste für die Bürger ist und was diese wollen, doch leider ruhen sie sich ja immer noch darauf aus, dass sie ja noch die stärkste Partei sind

  30. Michel Deutsch

    November 11, 2019 at 1:53 am

    1348 brach in Europa die große Pest aus.
    Ein Drittel der Bevölkerung starb.
    Wie Wissenschaftler jetzt herausfanden
    hatte auch daran wieder die AfD Schuld.

  31. Bennet Hoffmann

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Hey Oli du scheinst dich leider nicht wirklich mit dem Altag eines Politikers auseinander gesetzt zu haben, ich habe vor kurzem ein Praktikum im Hessischen Landtag gemacht und so einen besseren Einblick in die Arbeit einiger Abgeordneten bekommen.

    Die Arbeit im Plenum die du angesprochen hast ist nur ungefähr ein Drittel des Arbeitspensums die meiste Zeit wird in innerparteilichen Arbeitsgruppen oder in Ausschüssen gemacht und das ist nur die Sitzungswoche (der Deutsche Bundestag tagt ca. 22 Wochen im Jahr)

    Dazu kommt die Arbeit im Wahlkreis welche in den restlichen Wochen (auch am Wochenende) erledigt wird, das sind so Arbeiten wie: Podiumsdiskussionen, treffen mit Lobby Vertretern, Bürgerforen usw.
    Außerdem erfahren Politiker einen hohen medialen Druck und müssen sich auf der Straße einige heftige Beleidigungen anhören ( habe ich selbst miterlebt)

    Dazu kommt noch das Job Risiko den der Job ist nur 4 bzw. 5 Jahre lang sicher. Und wenn du dann nicht wiedergewählt wirst musst du dir wieder einen Job suchen was für die eher unbekannten Poliker gar nicht so einfach ist da nicht jeder Chef es gut findet wenn er sieht das der Bewerber mal sich kritisch zu einem Thema geäußert hast.
    Ich hoffe ich konnte aufklären,
    Trotzdem weiterhin viel Erfolg

  32. Norbert Wiese

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Diese Vollidioten haben nur Angst um ihre hochdotierten Job's da sie eigentlich gegen das Volk arbeiten, und ihre Arbeit für die Elite machen.

  33. Klaus F.

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Eigentlich hatte ich Herrn Lautenbacher als einen der wenigen Fachkundigen der Roten gehalten, leider hat er sich jetzt doch als Freak und Nerd geoutet….

  34. Ragnar Lotbrook

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Ich finde die AfD im Bundestag ist Gold wert!!! Es kann nicht sein das diese Nebochanten der Altparteien einfach Gesetze die uns richtig betreffen einfach mitten in der Nacht wenn der Bundestag nicht Beschlussfähig ist einfach durchwinken. Jetzt weiß man auch warum der AfD ein Bundestagvize nicht genehmigt wird, da ansonsten diese Altparteien nicht so schalten und walten können, wie sie wollen. ich finde wie gesagt die AfD wichtig und sie ist in der aktuellen zeit mehr als Gold wert!

  35. Kirsten Stötzel

    November 11, 2019 at 1:53 am

    355 müssen es sein

  36. Charlton II

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Sie sind aber wieder mal ungerecht! Wissen Sie eigentlich, dass mehrere hundert Abgeordnete Zweit- und Drittjobs ausüben müssen, um ihre lausig niedrigen Bezüge aufbessern zu können? Die Preise für Villen im Grunewald, Wohnungen am Kuh'damm, Privatflugzeuge und Safaris in Afrika sind ja auch nicht stehen geblieben. Also bitte, ein bisschen mehr Verständnis für diese hart arbeitende Klasse.

  37. Hopels

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Rot weiß einfach eine Sache, es sind rund um die Uhr mindestens 400 Abgeordnete im Bundestag. Daher ist beim Hammelsprung immer genug Leute in dem Laden, hat leider die AFD oft genug zu spüren bekommen. Wobei ich sagen muss das es witzig ist plötzlich alles stehen und liegen gelassen wird um binnen 15 min im Plenarsaal Zusein. Außerdem kannst du Körperliche Arbeit nicht mit Geistiger Arbeit vergleichen, deswegen arbeiten heutige Ingenieure teilweise nur 6 Stunden. Ja ein Bundestags abgeordneter bekommt viel Geld, leider muss er damit sein Personal bezahlen, Politische Berater, Wahlkreisbüro, Schreiberlinge und Praktikanten. Was Arbeitszeit betrifft, Philipp Amthor steht morgens um 6 Uhr auf setzt sich ins Auto, tuckert in Parlament und fährt um 22 Uhr wieder Heim. Und das jeden scheiß Tag.

  38. Grauer Kaiser

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Und Olly, nicht vergessen, die Mütter die ihre Kinder großziehen und dafür noch belächelt werden. Dabei machen die den wichtigsten Job.

  39. Orvel Verst

    November 11, 2019 at 1:53 am

    Die AFD hat die besten Leute. Die AFD bringt sehr gute Vorschläge ein, die leider blockiert werden.

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Vertuschung britischer Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak — RT Deutsch

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Britische Soldaten in Afghanistan, 12. Dezember 2015

Laut Nachforschungen von BBC und Sunday Times hat sich das britische Militär der Kriegsverbrechen in Afghanistan und im Irak schuldig gemacht. Kinder wurden getötet und Zivilisten gefoltert. Aus „politischen Gründen“ kam es zur Vertuschung der Verbrechen.

Die Anschuldigungen gegen das britische Militär ergaben sich aus Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, durchgeführt vom Iraq Historic Allegations Team (IHAT) und Operation Northmoor. Operation Northmoor wurde 2014 gegründet und befasste sich mit 52 Morden. Die britischen Befehlshaber hätten die Verbrechen absichtlich vertuscht. Laut Sunday Times wurden Dokumente so gefälscht, dass keine der Soldaten belangt werden konnten. Zu einer Strafverfolgung sei es deshalb nicht gekommen. 

Ein Soldat von der SAS-Einheit habe sich des Mordes schuldig gemacht. Die Liste der Verbrechen in Afghanistan und im Irak sind lang. Hierzu zählen die Verantwortlichkeit für den Tod von Häftlingen, Schläge, Folter und sexuelle Misshandlung durch Mitglieder der „Black Watch“-Infanterie.

So soll ein britischer Soldat 2012 drei Minderjährige und einen 20 Jahre alten Mann im Dorf von Loy Bagh in Afghanistan getötet haben. Das Video von BBC-Panorama beginnt mit der Mutter der getöteten Kinder. Man habe ihnen in den Kopf geschossen, als sie gerade Tee tranken. Britische Truppen hatten das Dorf gestürmt. Laut britischer Regierung habe es sich vermutlich um die Taliban gehandelt. Die Tat schob das britische Militär fälschlicherweise den afghanischen Einheiten unter. 

Dies teilten Militärdetektive den Zeitungen Sunday Times und der BBC mit:

Das (britische) Verteidigungsministerium hatte keine Intentionen, irgendeinen Soldaten jeglichen Ranges zu belangen, solange es nicht absolut notwendig war, und sie konnten ihren Weg rauswinden. 

Das Verteidigungsministerium widersprach den Vorwürfen. Es handle sich um „Unwahrheiten“. Der britische Außenminister Dominic Raab sagte, allen Vorwürfen, zu denen es Beweise gab, wurde nachgegangen. Laut Sunday Times könnte Großbritannien vor dem Internationalen Strafgerichtshof der Kriegsverbrechen angeklagt werden.  



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IAEA: Iran bricht weitere Regel des Atomvertrags | Aktuell Welt | DW

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Der Iran lagere derzeit mehr als die erlaubten 130 Tonnen an Schwerwasser, teilte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien mit. Teheran habe der Behörde die geplante Aufstockung am Samstag angekündigt. Bei einer Kontrolle am Sonntag seien dann Bestände in Höhe von 131,5 Tonnen festgestellt worden.

Schwerwasser wird in Reaktoren verwendet, die atomwaffenfähiges Plutonium herstellen können. Die Anlage zur Herstellung schwerer Wasser sei im Einsatz und habe erstmals seit dem angekündigten schrittweisen Rückzug Teherans aus dem internationalen Atomvertrag den Grenzwert überschritten, erklärte die IAEA.

Unmut der Vertragspartner wächst

Es ist nicht das erste Mal, dass der Iran demonstrativ gegen zentrale Auflagen des Atomabkommens von 2015 verstößt, das die Islamische Republik am Bau von Atomwaffen hindern soll. Unter anderem lagert das Land zu viel angereichertes Uran und hat vor Kurzem eine unterirdische Anlage in Fordo wieder in Betrieb genommen. 

US-Außenminister Mike Pompeo kündigte an, die Ausnahmegenehmigung für Fordo werde am 15. Dezember ablaufen. Entsprechende Genehmigungen ermöglichen es Russland und europäischen Staaten bislang trotz der US-Sanktionen, bei bestimmten Projekten an den iranischen Atomanlagen Fordo, Arak und Buschehr mit dem Iran zusammenzuarbeiten. Ziel ist es, den zivilen Charakter der Aktivitäten dort sicherzustellen. „Die richtige Menge  der Urananreicherung für den weltweit größten Förderer von Terrorismus ist null“, sagte Pompeo. Es gebe keinen legitimen Grund, die Urananreicherung in Fordo wieder aufzunehmen.

IAEA tagt am Donnerstag 

Die Regierung in Teheran rechtfertigt die Verstöße damit, dass ihr für die Einschränkung ihres Atomprogrammes eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolierung versprochen worden war, diese aber wegen US-Sanktionen nicht zustande kommt. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig aus dem Atomvertrag ausgestiegen.

Die Atomanlage Fordo im Iran

Die andauernden Regelbrüche Teherans sorgten bei den verbliebenen Vertragspartnern – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China – zuletzt für immer größeren Ärger. Vor einer Woche drohte der deutsche Außenminister Heiko Maas der Islamischen Republik mit einem Verfahren zur Wiedereinführung von europäischen Wirtschaftssanktionen. Am Donnerstag tagt in Wien der Gouverneursrat der IAEA. Auch das Vorgehen des Irans steht auf der Tagesordnung.

hk/nob/jj (dpa, afp)





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