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Göring-Eckardt: Bundestag wird am Mittwoch epidemiologische Lage ausrufen

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Am Montagabend habe es die Einigung gegeben, dass eine epidemiologische Lage „nicht mehr wie ursprünglich geplant von der Bundesregierung ausgerufen werden kann“, sagte Göring-Eckardt am Dienstag vor einer digitalen Sitzung ihrer Fraktion. Es sei vereinbart worden, dass der Bundestag ihn ausrufe, „das wird er morgen sicher auch mit großer Mehrheit tun“. Dann werde sich der Bundesrat dazu verhalten.
Die Regelung werde auf ein Jahr begrenzt sein, sagte Göring-Eckardt weiter. Eine solche Lage wird dadurch definiert, dass entweder die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine Pandemie ausruft und die Einschleppung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit droht oder eine bundesländerübergreifende Ausbreitung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit droht.

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(c) 2020 Epoch Times

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38 Bemerkungen

38 Comments

  1. Norbert Bussmer

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Da bleibt einem einfach die "Spucke" weg- – – Norbert Bussmer

  2. Louis Mustermann

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Jetzt ist der richtige Zeitpunkt Verwaltungsgebäude für Verwaltungsgebäude einzunehmen und zuhalten. ..

  3. Hazeengel Michael

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Die ist so süß mit ihrem Mitleidsgesicht. Sie will nur gutes Leute! Vertraut ihr doch einfach bitte!
    Also ich würde ihr überall hin folgen❤
    Ihr doofen Nazis habt doch nur Angst jetzt!

  4. P. D.

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Ohhhh…..man…….Eckardt mach den Kopf zu!!!!!

  5. AfD Oma gegen LinksGrün

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Bundestag wird am Mittwoch das Verbot und die Auflösung der Grünen verkünden.

  6. Iris Sabine

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Wir haben es schlichtweg mit einem weltweit verbreiteten "Comuna-putsch Virus" zu tun.
    Herzliche Gruesse aus Brasilien

  7. TAISON

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Es geht los. ..

  8. Herman Dagger

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Italienische Infizierte werden nach Deutschland geholt, weil in Deutschland die Intensivbetreuungsbetten leer stehen und der Bundestag will die "Epidemiologische Lage" ausrufen?
    WOLLT IHR UNS VERARSCHEN? Was hab ihr wirklich vor?

  9. Arnd Hauk

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Das POlit-Pack wird bald abgeholt

  10. StefanHarryHarryStefan

    März 26, 2020 at 5:06 am

    alle Macht den unfähigen Idioten !

  11. Fumanse Pai

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Eine Studiumsabrecherin ruft den Notstand aus. Diese Frau ist für wahr eine Heimsuchung.

  12. Ra Ha

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Das würde mich nicht kümmern an deren Stelle. Dass Spiel für diese Regierung ist aus. WWG1 WGA

  13. hups hasa

    März 26, 2020 at 5:06 am

    wovor sollte man ggf angst haben etwas was nicht jeden betrifft und dann 0. irgendwas oder 1% der nicht alle betroffenen tötet oder etwas was alle betrifft und zuerst um die 2-3 % tödlich wirkt also so schon unfassbar schlimmer ist aber dann eine tötungsrate von 80-90% aufweisen kann wenn die kritische masse erreicht ist! (also ein regionaler einzelfall bei den dinosauriern welche vergleichbare zahlen ausweist) und der fakt das nicht alte kranke und schwache zielgruppe sind also welche die ohnehin bedürftig sind sondern die gruppe die die ernährungs und versorgungsrolle im jugendlichen und erwachsenen alter angeht! ein virus ihr habt keine ahnung über den alltag bunte bereicherung!

  14. wdcsucks1

    März 26, 2020 at 5:06 am

    please tell me that this is a joke!

  15. Melchi

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Und Die Welt wird sich trotzdem weiterdrehen.

  16. telemachos33

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Die wahre Liebe, die Wahrheit und die echte Freiheit werden siegen!!! — Der Ring der Macht wird zerbrechen!!! — Und jene, die sich jetzt noch groß dünken, werden sehen, in welchem Sumpf sie versiegen!!!

  17. Hans Adebel

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Viel zu spät der Biologische Krieg ist schon in vollen Gange.
    Wollen nur hoffen das sie die Lawine die bestimmte Kreise losgetreten haben noch zu stoppen ist.

  18. e. u

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Na auf so einen Vogel können wir verzichten. Pfui.

  19. SHEU65

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Warum? Passiert doch gar nichts!

  20. Ben Ny

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Das nennt man auch Selbstermächtigung

  21. Marleen Scholz

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Mir ist zumindest bekannt, das Deutschland ( GERMANY ) seit 1990 Handlungsunfähig ist. Wird sich eh bald ALLES von selber klären !!! Ganz nach dem Zitat : " Noch sitzt Ihr da oben , ihr feigen Gestalten. Vom FEINDE bezahlt, dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder GERECHTIGKEIT walten, dann richtet das Volk. Dann gnade euch Gott "

  22. Mr. David

    März 26, 2020 at 5:06 am

    WOLLEN WIR DAS!?

    Wehret den Anfängen!
    Ihr ahnt nicht, in welcher Welt ihr und eure Kinder morgen aufwachen werdet, weil ihr aus Angst; Rechte, Freiheit und persönliche Souveränität abgebt. Seid ihr wirklich so Blind, dass ihr solchen Leuten noch vertrauen schenkt?

  23. มาลินี เวนเซล

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Hat die überhaupt schon mal was zu sagen gehabt?
    Und wenn, was ist dabei rausgekommen?

  24. rainier Duda

    März 26, 2020 at 5:06 am

    ANGSTPORNO…….

  25. Sascha Myshkin

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Hmm, erinnert irgendwie an den Reichstagsbrand.

  26. Almerich !APO statt AfD!

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Wie sich die neurechten Schnattergänse jetzt wieder das Maul zerreissen und überall Nazis sehen, weil die Kommunisten (!) hier Notgesetze aufzwingen.
    Sie wollten doch Demokratie und immer noch mehr Demokratie. Jetzt bekommen sie die totale Demokratie. Deutschen Nationalismus wollen sie ja nicht, also sollen sie gefälligst die Klappe halten unter der hübschen Gardine mit Sehschlitz, die sie bald täglich überziehen müssen, wenn sie die Nationalisten weiter behindern.

  27. Michael Steinkugel

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Na hoffentlich bekämpft man dann die Grüne Seuche. Diese Nutzlose Idioten. Unter Quarantäne stellen. Zum Schutze der Bevölkerung. Als nächste folgt dann die Sterilisierung. Quasi das ausrotten der Grünen Gefahr.

  28. Stefan Danzig

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Die Alte hat recht!
    Die vollverblödeten Deutschen sollte man einschläfern…

  29. Adolfu Akbar

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Das Virus befällt doch immer die Falschen.

  30. Corry R.

    März 26, 2020 at 5:06 am

    "….Gesundheitsvorsorge durchsetzen…." das bedeutet Impfpflicht….für alles und jeden!

  31. frank neumann

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Dies Frau ist der Supergau.

  32. Rosemarie Mohl

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Bald wird sie eine Weltwirtschaftskrise ausrufen !

  33. visualfx de

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Lage in Deutschland:
    – bis Ende Aera Obama eher schlecht für uns
    – seit Beginn Aera Trump eher gut für uns
    Trump gibt im Moment und in Zukunft mächtig Gas . . .

  34. Jhonny Hager

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Nur in einer so wiederlich verblödeten und Rückgratlosen Gesellschaft wie der unseren können Figuren wie diese, die weder Ausbildung, Kompetenz oder einen IQ besitzen zu so einer Missbräuchlichen Macht Position kommen.

  35. visualfx de

    März 26, 2020 at 5:06 am

    epidemiologische Lage ??? vielleicht nicht für lange !!!
    – Defender Europe 2020 (SHAEF)
    – kompletter Shutdown in Deutschland vom 01.04.2020 – 10.04.2020
    – ab dem 14.04.2020 (Dienstag nach Ostern) gilt:
    – BRD (nicht Deutschland) abgeschafft
    – Euro (innerhalb Deutschland) abgeschafft
    – Kanzlerin abgeschafft
    – deutsche Bundesregierung abgeschafft
    – deutsche "Qualitäts"-Medien abgeschafft
    – GEZ-Medien abgeschafft
    – Interims-Regierung

  36. der Kritische Publizist

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Und Dummland applaudiert noch

  37. Uwe Panzer

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Aufgrund nicht "VALIDIERTER-TEST´S" ( Schnelltest so wie PCR-Verfahren ) und einer gänderten Richtline ( seit der Schweinegrippe ) der WHO. Verbrecherbande…..

  38. Jo Mo

    März 26, 2020 at 5:06 am

    Ermächtigungsgesetz und Diktatur. Dachte, sowas hätten wir überwunden. Tolle Aussichten. Und dazu eine kanibalisierte Wirtschaft.

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Nachrichten und Politik

Deutsch lernen mit Nachrichten, 06 04 2020 – langsam gesprochen

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UN-Generalsekretär warnt vor Gewalt gegen Frauen in Corona-Krise

UN-Generalsekretär António Guterres hat eine Zunahme von häuslicher Gewalt gegen Frauen und Mädchen in der weltweiten Corona-Krise angeprangert. Als Folge der in der Krise gewachsenen wirtschaftlichen und sozialen Drucksituationen habe es in der vergangenen Woche eine erschreckende globale Zunahme der häuslichen Gewalt gegeben, sagte Guterres in einer auf Twitter verbreiteten Videobotschaft. Der UN-Generalsekretär appellierte an alle Regierungen, Maßnahmen zur Eindämmung der Gewalt gegen Frauen in ihre Notfallpläne aufzunehmen. So sollten etwa Notrufsysteme in Apotheken und Drogerien eingerichtet werden.

Johns Hopkins meldet Schreckenszahl

Deutschland hat nach Angaben der amerikanischen Johns-Hopkins-Universität jetzt mehr als 100.000 bekannte Corona-Infektionsfälle. Die Schwelle wurde demnach am Sonntagabend überschritten. Die Zahl der Menschen in der Bundesrepublik, die bisher an der von dem Virus ausgelösten Lungenkrankheit COVID-19 starben, wurde mit 1576 angegeben. Die Johns-Hopkins-Universität erhebt ihre Daten nach einer anderen Methodik als das deutsche Robert-Koch-Institut, das bis zum Sonntag einige tausend Infektionsfälle weniger bestätigt hat.

Queen spricht Briten in Corona-Krise Mut zu

Königin Elizabeth II. hat die Briten in einer Rede an die Nation auf einen gemeinsamen Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie eingeschworen. Sie rief die Bürger auf, „geeint und entschlossen“ zu bleiben. „Wir werden siegen“, sagte die Monarchin in der am Sonntagabend ausgestrahlten Fernsehansprache wörtlich. Die Queen bedankte sich zudem bei allen Briten, die zu Hause blieben, um besonders gefährdete Menschen zu schützten.

Sorge um britischen Premierminister

In Großbritannien ist der an COVID-19 erkrankte Regierungschef Boris Johnson in ein Krankenhaus gebracht worden. Da der Premierminister noch immer Symptome aufweise, habe ihm sein Arzt zu weiteren Untersuchungen geraten, hieß es aus der Downing Street. Es handele sich um eine Vorsichtsmaßnahme. Der 55-jährige Johnson hatte sich nach seinem positiven Corona-Test vor anderthalb Wochen in Quarantäne begeben.

Duma untersucht Corona-Beiträge der DW

Das russische Parlament will die Deutsche Welle und andere Medien wegen ihrer Berichterstattung über den Umgang Moskaus mit der Corona-Pandemie ins Visier nehmen. Der Auslandssender der Bundesrepublik habe falsche Nachrichten über das russische Vorgehen im Kampf gegen das Coronavirus verbreitet, sagte Wassili Piskarjow, der eine entsprechende Untersuchungskommission in der Staatsduma leitet. Die DW wies die Vorwürfe vehement zurück. Kritiker werfen Russland vor, ein „Regime der totalen Zensur“ zu schaffen.

Erhöhte Radioaktivität bei Tschernobyl

In der Sperrzone rund um das ehemalige ukrainische Atomkraftwerk Tschernobyl ist infolge eines Waldbrands erhöhte Radioaktivität gemessen worden. Der Leiter des staatlichen Umweltinspektionsdienstes, Jegor Firsow, veröffentlichte ein Video, in dem ein Geigerzähler das 16-fache des Normalwertes anzeigte. Das Feuer habe sich auf 100 Hektar Fläche ausgebreitet, berichtete Firsow. Ein Reaktorblock des AKW war 1986 explodiert. Die Umgebung ist bis heute stark verstrahlt.

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Slowakei – 23 Jahre Haft für Journalisten-Mord – Politik

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Der Mörder des slowakischen Journalisten Ján Kuciak muss für 23 Jahre ins Gefängnis. Zu diesem Urteil kam am Montag der Spezialstrafgerichtshof Pezinok nahe der Hauptstadt Bratislava. „Kaltblütigkeit und Heimtücke“, hätten das Handeln des 37 Jahre alten Täters bestimmt, begründete Richterin Ružena Sábová den Spruch des Gerichts. „Die Opfer hatten keine Chance, sich zu wehren.“

Im Februar 2018 waren der 27-jährige Investigativjournalist Ján Kuciak und seine gleichaltrige Verlobte in ihrem Haus erschossen worden. Kuciak hatte über illegale Geschäfte des Unternehmers Marian Kočner geschrieben, sowie über dessen Verbindungen zur damaligen Regierungspartei Smer SD. Deren Vorsitzender, der damalige Premier Robert Fico, soll zudem Verbindungen zur italienischen Mafia haben. Auch darüber schrieb Kuciak. Kočner hatte Kuciak bedroht und ist angeklagt, den Mord in Auftrag gegeben zu haben. Die Verhandlung gegen ihn und zwei weitere mutmaßliche Mittäter dauert an und soll Mitte April fortgesetzt werden.

Aktuelles zum Coronavirus – zweimal täglich per Mail oder Push-Nachricht

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Der nun verurteilte Täter hatte in der Haft gestanden und im Januar vor Gericht umfassend ausgesagt. Dabei wurde auch deutlich, dass die Verlobte Kuciaks ein Zufallsopfer war – der Täter hatte nicht damit gerechnet, sie anzutreffen. Er wurde zugleich eines weiteren Mordes im Dezember 2016 für schuldig befunden. Das Strafmaß von 23 Jahren ist für slowakische Verhältnisse gering. Mit mindestens 25 Jahren war gerechnet worden. Die Höchststrafe wäre lebenslang – was auch bis ans Lebensende bedeutet. „Das Gericht sendet damit das Signal, dass es Sinn hat, zu gestehen und mit den staatlichen Organen zusammen zu arbeiten“, erklärte Richterin Sábová. Ein weiterer geständiger Mittäter, der den Auftrag vermittelt hatte, war im Dezember zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Marian Kočner muss ebenfalls mit 25 Jahren Gefängnis rechnen. Er wurde Ende Februar zudem für schuldig befunden, Wechsel gefälscht zu haben, allein dafür muss er 19 Jahre in Haft.

Nach dem Mord an Kuciak hatten Zehntausende Menschen in der Slowakei wochenlang gegen die Regierung demonstriert. Am 29. Februar wurden neue Parteien an die Macht gewählt – sie versprechen, gegen die Korruption zu kämpfen.



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Bevorstehende Feiertage: „Ostereinkäufe möglichst entzerren“

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Damit es vor den Feiertagen nicht zu einem Ansturm auf Geschäfte kommt, ruft Ministerin Klöckner dazu auf, rechtzeitig einzukaufen. Dabei ist es – bis auf die Supermärkte – gar nicht so ersichtlich, wo welcher Laden noch auf hat.

Angesichts der bevorstehenden Feiertage appelliert Bundesernährungsministerin Julia Klöckner an die Bürger, ihre Einkäufe für das lange Osterwochenende möglichst zu entzerren. „Es ist sinnvoll, rechtzeitige Vorbestellungen zu tätigen, und die gesamte Woche für den Ostereinkauf zu nutzen“. Da an diesem Freitag, Sonntag und Montag die Geschäfte weitgehend geschlossen sein werden, gelte: Wer vorausschaue, schütze sich selbst, andere Kunden und die Mitarbeiter in den Supermärkten.

Klöckner bat darum, den Einkauf auch nicht als Familienevent zu planen, sondern möglichst alleine und zügig einkaufen zu gehen und Abstand zu halten. „Das minimiert die Ansteckungsgefahr und verhindert überfüllte Supermärkte“.

Supermärkte bleiben an den Feiertagen zu

Auch wenn es in eigenen Bundesländern in der Corona-Krise anders als sonst erlaubt wäre, Supermärkte auch an den Feiertagen zu öffnen, haben die großen deutschen Lebensmittelhändler bereits angekündigt, davon keinen Gebrauch zu machen. Das ergab eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa bei Edeka, Rewe, Lidl und Aldi.

Auch die Handelsketten riefen die Kunden dazu auf, ihre Einkäufe für das Fest möglichst frühzeitig zu erledigen, um einen angesichts der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie nur schwer zu bewältigenden Kundenansturm am Gründonnerstag oder am Karsamstag zu vermeiden. Gleichzeitig betonten sie, die Warenversorgung sei gesichert.


In Berlin auf, in Hessen zu

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus müssen bundesweit viele Geschäfte zwangsweise geschlossen bleiben. Eine Ausnahme bilden Lebensmittelläden und Geschäfte und Dienstleistungen der notwendigen Versorgung.

Dabei ist es keinesfalls einheitlich geregelt, was zur notwendigen Versorgung dazu gehört. So sind zum Beispiel im Gegensatz zu anderen Bundesländern in Bayern, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern Baumärkte für Privatkunden geschlossen, nur Geschäftskunden mit Handwerkerschein dürfen noch in die Läden rein. Bis Samstag galt die Regelung auch in Niedersachsen, da viele Kunden aber auf benachbarte Bundesländer ausgewichen waren, wurde sie gekippt.

Auch im Falle von Buchläden haben die Bundesländer unterschiedlich entschieden: Bis auf Berlin und Sachsen-Anhalt können Kunden keine Bücher mehr im Geschäft vor Ort kaufen. Und während etwa in Bayern Blumenläden geschlossen bleiben müssen, gibt es woanders den Osterstrauß noch persönlich beim Floristen nebenan.




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