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Saskia Esken – Die SPD hat jetzt Internet – Digital

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Die Informatikerin Saskia Esken wird wohl SPD-Co-Chefin – und muss sich anhören, sie habe so viel Profil wie eine unbeschriebene Festplatte. Dabei hat sie sich in der Digitalpolitik längst einen Namen gemacht.

Saskia Esken zitiert oft den Science-Fiction-Autor William Gibson: „Die Zukunft ist schon da, sie ist nur ungleich verteilt.“ Das gilt auch für den Bundestag, in dem viele Juristen, Lehrer und Historiker sitzen, und nur neun Informatiker – Leute also, die an der digitalen Zukunft bauen. Die aller Voraussicht nach künftige SPD-Co-Chefin Saskia Esken ist eine dieser neun. Sie ließ sich bis 1990 zur staatlich geprüften Informatikerin ausbilden, entwickelte dann nach eigenen Angaben Software. Seit ihrem Abstimmungserfolg am Samstag muss sich die 58-Jährige nun anhören, so viel Profil zu haben wie eine unbeschriebene Festplatte.

Unter netzpolitischen Fachleuten in Berlin hat sie sich seit ihrem Einzug in den Bundestag 2013 zumindest beim Thema Digitalpolitik einen guten Namen gemacht. Das ist allerdings vielleicht nicht ganz so schwierig in einem Land, in dem das Handynetz schlechter ausgebaut ist als in Albanien und der Innenminister von sich behauptet, „seit den Achtzigerjahren“ im Internet zu sein, das es so richtig erst seit den Neunzigern gibt. Die renommiertesten Digitalpolitiker des Bundestages sitzen denn auch in der Opposition: Konstantin von Notz (Grüne), Anke Domscheit-Berg (Linke) und Konstantin Kuhle (FDP).

„Mit Esken konnte man auch über Fraktions- und Parteigrenzen hinweg gut diskutieren und zusammenarbeiten“, sagt der Grüne von Notz. Innerhalb der eigenen Fraktion habe sie sich jedoch oft nicht durchsetzen können. So hat sie tatsächlich recht einsam Widerstand geleistet gegen Pläne des CSU-geführten Innenministeriums, Verfassungsschutz und Polizei mehr Überwachung von Smartphones und Internet zu erlauben. Kollegen bescheinigen ihr, dass sie im Ausschuss Digitale Agenda und in der Enquetekommission für künstliche Intelligenz Kompetenz gezeigt habe. In dieser Tiefe könnten nur wenige Abgeordnete über Digitales diskutieren. Selbst Mitglieder anderer Parteien, die sich als Eskens „Fans“ bezeichnen, sind nun allerdings überrascht, dass die Nerd-Fachpolitikerin die ganze SPD führen soll.

„Der größte Datenmonopolist ist immer noch der Staat“, sagt Esken

Die Digitalisierung versteht sie, gut sozialdemokratisch, als Möglichkeit für mehr Teilhabe der Bürger. Mithilfe von Technologie könnten Menschen mitbestimmen und mit staatlichen Einrichtungen kommunizieren. Im Koalitionsvertrag trägt die Passage über frei zugängliche digitale Lehrmaterialien für Schüler ihre Handschrift. Zudem setzt sich Esken für Open Data ein – der Staat soll seinen Schatz an Informationen Bürgern und Wissenschaftlern zur Verfügung stellen. Sie heißt den Druck auf Facebook und Google beim Datenschutz gut, sagt jedoch: „Der größte Datenmonopolist ist immer noch der Staat.“

Mit Themen wie der Digitalisierung der Verwaltung lässt sich aber nur schwer Einfluss auf die großen Linien der Partei nehmen. Das Gesetz zum E-Government, sagte sie im September im Bundestag, ermögliche auch Beamten Home Office und mobiles Arbeiten. Sie fügte hinzu: „Die Arbeit in so einer digitalen Behörde ist auch für Stauballergiker geeignet, weil sie auf Papierakten soweit wie möglich verzichtet.“

Esken ist auf Twitter sehr aktiv, verteilt viele freundliche „Drukos“ – Drunterkommentare unter den Beiträgen anderer -, was heißt: Sie verkündet nicht nur Slogans von oben wie mancher Kollege, sondern diskutiert ernsthaft mit.

Linkspartei

Die Hälfte der Genossen wählt nicht, von der anderen Hälfte entscheidet sich die Mehrheit gegen alles, was gerade noch war. Die SPD, ihre Gefühle und ihr originelles neues Führungsduo: über ein recht historisches Adventswochenende.


Von Mike Szymanski




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